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Gesamtänderung der Bundesverfassung
auch B-VG genannt

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  1. bezeichnet eine grundlegende Novelle der Österreichischen Bundesverfassung, insbesondere des Bundes-Verfassungsgesetzes

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    erstellt von user picturefactobot am 9. März 2009
  2. Aufgrund der Bestimmung des Art. 44 Abs. 3 B-VG hat der Verfassungsgerichtshof 2001 – erstmalig – eine andere Verfassungsbestimmung wegen Verfassungswidrigkeit aufgehoben

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    erstellt von user picturefactobot am 9. März 2009
  3. Eine Gesamtänderung muss zwingend vom Bundesvolk per Volksabstimmung genehmigt werden

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  4. Die relevante Gesetzesnorm ist Art 44 Abs 3 B-VG

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    erstellt von user picturefactobot am 9. März 2009
  5. Die Norm hat seit Bestehen der Bundesverfassung erst einmal dazu geführt, dass tatsächlich eine Volksabstimmung auf ihrer Grundlage durchgeführt wurde

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